AGB
Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen der KM-Werbemittel GmbH (Stand 01/2019)
laprinta.de - eine Seite der KM-Werbemittel GmbH, Hindenburgstraße 104, 71711 Murr
1. Die angegebenen Preise gelten ab Werk, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, Fracht, Versicherung, Verpackung, sowie Datenübernahme. Pakete werden mit einem Paketdienst versendet. Große Lieferungen erfolgen durch einen von uns beauftragten Spediteur frei Bordsteinkante. Sollte eine weitere Anlieferung bzw. eine Lieferung an eine andere Adresse erfolgen, werden die hieraus resultierenden Kosten nachberechnet. Unsere Preise beinhalten keine Entsorgungskosten, sofern nicht gesondert ausgewiesen.
2. Bei Bestellung mit einem Bestellwert über 300,00 € erfolgt die Lieferung auf Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt mit Auslieferung der Ware, mit einem Zahlungsziel von 8 Tagen rein netto, ohne Abzug. Diese Zahlungsart bieten wir allen öffentlichen Einrichtungen und Institutionen Universitäten, Schulen und Behörden), sowie Firmen und Vereinen vorbehaltlich einer positiven Bonitätsprüfung an. Sollte die Überprüfung nicht positiv ausfallen, behält sich KM-Werbemittel GmbH das Recht vor, den Auftrag gegen Vorkassenzahlung auszuführen. Die Lieferung ins Ausland erfolgt generell nicht auf Rechnung.
3. Bei Überschreitung des Zahlungsziels bleibt der Firma KM-Werbemittel GmbH die Berechnung von Verzugszinsen, zum banküblichen Satz, vorbehalten. Bis zur vollständigen Zahlung der Gesamtsumme, durch den Vertragspartner, bleiben sämtliche, dem Kunden gelieferte Waren im Eigentum der KM-Werbemittel GmbH. Der Kunde übernimmt die volle Haftung für diese Waren.
4. Bei Überschreitung der Lieferfrist über den vereinbarten und bestätigten Liefertermin hinaus hat der Besteller der Firma KM-Werbemittel GmbH schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, mindestens jedoch 15 Arbeitstagen. Wir beachten aber Ihren genannten Wunsch-Liefertermin. Aus rechtlichen Gründen bestätigen wir keinen Fix-Liefertermin. Liefertermine oder -fristen, sind nur verbindlich, wenn sie von KM-Werbemittel GmbH schriftlich bestätigt werden.
5. Offensichtliche Mängel der gelieferten Ware sind spätestens binnen 10 Tagen nach Erhalt schriftlich bei der Firma KM-Werbemittel GmbH anzuzeigen. Im Falle mangelhafter Lieferung hat der Besteller nur einen Anspruch auf Ersatzlieferung bzw. Nachbesserung, die in angemessener Frist zu erfolgen hat. Schlägt die dritte Ersatzlieferung bzw. Nachbesserung fehl, kann der Besteller wahlweise die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
6. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind in jedem Falle ausgeschlossen.
7. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 15 % (produktions- und artikelabhängig) sind technisch bedingt und müssen akzeptiert werden. Mehr- oder Minderlieferungen werden mit dem Kunden abgerechnet.
8. Geringe Abweichungen in Qualität oder Ausführung, sind gestattet. Technische Änderungen zur Artikelverbesserung behält sich die Firma KM-Werbemittel GmbH vor. Aufgrund der in den Herstellerländern gegebenen Herstellungsmöglichkeiten für Keramik und Porzellan, insbesondere bei Massenproduktionen, gilt als Qualitätsmaßstab herkömmliche "Ofensortierung". Bei Ofensortierungsware sind generell nachfolgende leichte Fehler im Endprodukt vom Besteller zu akzeptieren und stellen keinen Reklamationsgrund dar: Nadelstiche, Glasurschlieren, Glasurabweichungen, geringe Unreinheiten, Eisenflecken, Einschlüsse und Punzen. Muster stellen einen qualitativen Durchschnitt dar. Keramische Siebdruckfarben werden nicht nach Pantone oder HKS Skalen hergestellt. Sie lassen sich lediglich an diese bedingt angleichen und müssen akzeptiert werden. Bedruckte Tassen sind spülmaschinengeeignet. Tassen welche nach auftragsbedingt eingefärbt werden, sind bedingt stoß- und kratzfest.
9. Geringfügige Abweichungen bei angegebenen Speicherkapazitäten (z. B. USB-Sticks) sind technisch bedingt und müssen akzeptiert werden. Sie stellen keinen Reklamationsgrund dar.
10. Die angegeben Preise sind bei Fernostimporten Tagespreise und unterliegen Währungs- und Marktschwankungen. Wir behalten uns vor, die Preise (auch bereits bestätigte Preise) bei starken Schwankungen gegebenenfalls anzupassen.
11. Der Besteller ist sich darüber im Klaren, dass bei der Bedruckung von Textilien und Tassen Druckschwankungen bzw. geringe Faltenbildung nicht ganz auszuschließen sind. Diese sind zu akzeptieren und stellen keinen Reklamationsgrund dar.
12. Änderungen der Schriftart, des Werbetextaufbaus, sowie die Überarbeitung von Originalfirmenzeichen und Originalschriftzügen, behält sich die Firma KM-Werbemittel GmbH unter dem Gesichtspunkt einwandfreier Druckausführung vor.
13. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt. KM-Werbemittel GmbH ermöglicht dem Kunden einen Rücktritt vom Auftrag (vor Erhalt der Freigabe des Korrekturabzugs/Produktionsfreigabe) gegen Zahlung eines Reuegelds gemäß § 353 BGB in Höhe von 20 % des zu erwartenden Netto-Rechnungsbetrags. Ein Rücktritt nach Erteilung der Produktionsfreigabe ist nicht mehr möglich.
14. Ansprüche im Wege eines Mahnbescheides werden geltend gemacht. Erfüllungsort und Gerichtstand ist Stuttgart / Marbach.
15. Datenschutz: Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung des Datenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Wir behalten uns vor, die im Kontext eines Auftrags erhobenen Daten für die Bewerbung eigener ähnlicher Waren zu verwenden. Sie können dieser Verwendung jederzeit widersprechen.
16. Die KM-Werbemittel GmbH beliefert ausschließlich Gewerbetreibende, Vereine, Verbände und öffentliche Einrichtungen. Privatpersonen werden nicht beliefert.
17. Die Auslieferung von Mustern (zumeist unbedruckte Ware oder zufällige Belegexemplare) erfolgt gegen Rechnung. Die hieraus resultierenden Kosten können, nach vorheriger Rücksprache und Genehmigung unserer Mitarbeiter, mit einem Druckauftrag, innerhalb von 30 Tagen, verrechnet werden (Mindestbestellwert 350,00€ netto). USB-Stick Muster werden ausschließlich als Dummys (d. h. ohne funktionsfähigen Speicher) als Muster versendet. Eine Musterbestellung ist auf max. 10 unterschiedliche Artikel begrenzt. Nichtlieferbare Muster werden von der Bestellung entfernt. Muster sind generell nicht retournierbar. Bei einer Rücksendung von Mustern erfolgt keine Gutschrift.
18. Der Onlineauftritt laprinta.de ist ein Internetauftritt der Firma KM-Werbemittel GmbH, Hindenburgstr. 104, 71711 Murr.
19. Die KM-Werbemittel GmbH behält sich das Recht vor, im Kundenauftrag gefertigte Artikel als Muster oder zu Werbe- bzw. Referenzzwecke weiterzuverwenden.
20. Die KM-Werbemittel GmbH empfiehlt zur genauen Abstimmung immer ein Andruckmuster. Wird dies durch den Kunden nicht erwünscht oder nicht bestellt, werden Reklamationen, die die Werbeanbringung betreffen, abgelehnt, sofern dies durch ein Andruckmuster vermeidbar gewesen wären.
21. Zur Einhaltung des Produktsicherheitsgesetztes (ProdSG §6) werden Produkte, sofern der Kunde keine anderen Angaben hierzu macht, standardmäßig mit den Kontakt- und Adressdaten der KM-Werbemittel GmbH gekennzeichnet. Eine Abweichung kann nur gegen Berechnung der Selbstkosten durchgeführt werden.
22. Bei Bestellungen über den Onlineauftritt laprinta.de wird erst ein Vertrag zwischen dem Besteller und KM-Werbemittel GmbH geschlossen, wenn die KM-Werbemittel GmbH die Bestellung durch eine separate Auftragsbestätigung per Email annimmt. Die automatische Übermittelung der Bestellbestätigung stellt keine Annahmerklärung durch die Firma KM-Werbemittel GmbH dar, sondern dient ausschließlich der Bestätigung des Bestelleingangs. Bei augenfälligen Fehlern ist die KM-Werbemittel GmbH zum Rücktritt berechtigt, es sei denn der Vertragspartner ist gewillt, den
Vertrag zu den angepassten Bedingungen anzunehmen, die gemeint waren.
23. Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam bzw. lückenhaft sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die mangelhafte oder lückenhafte Bestimmung ist in eine solche umzudeuten, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn der mangelhaften Bestimmung möglichst nahe kommt, aber wirksam und/oder vollständig ist.
